Kundgebung "Für unsere Demokratie"

11.Februar 18:00 Uhr Alter Markt

Aufruf des Bündnisses „Potsdam! bekennt Farbe“

Für unsere Demokratie

Am 05.02. 2020 wurde im Thüringer Landtag mit den Stimmen der rechtsextremen Fraktion der AFD, Mitgliedern der CDU und seiner eigenen FDP-Fraktion Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt.
Damit war die Brandmauer, die die demokratischen Parteien um die AfD gezogen hatten, niedergerissen. Der seit 1945 bestehende demokratische antifaschistische Konsens war aufgegeben.

75 Jahre nach dem Ende des Holocaust greifen rechtsextreme Kräfte wieder nach der Macht. Die Thüringer AfD hat das erreicht, wozu sie bundesweit angetreten ist: das politische System der Bundesrepublik zu blockieren und zu destabilisieren.

„Wir finden dieses Vorgehen unverantwortlich, es schadet unserer Demokratie und gefährdet das friedliche Miteinander“, sagt Mike Schubert, Vorsitzender des Bündnisses „Potsdam! bekennt Farbe“.

Noch am Abend des 05.02. gingen in Thüringen, Brandenburg und vielen anderen Bundesländern Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, um gegen diesen Rechtsrutsch zu demonstrieren und klar zu machen, dass die Mehrheitsgesellschaft den Grundkonsens des Antifaschismus nicht verlassen hat.

Die Ereignisse in Thüringen sind längst kein spezifisches Thüringer Problem. Wenn die rechtsextreme AfD zum Steigbügelhalter für hohe politische Ämter wird, bedeutet dies einen Tabubruch, nämlich keine Bündnisse mit der AfD einzugehen. Gegen diesen Tabubruch heißt es öffentlich Farbe zu bekennen! Es geht uns auch in Brandenburg etwas an, denn auch Brandenburger Politiker begrüßten das Thüringer Wahlergebnis.

Das Bündnis ruft alle Potsdamerinnen und Potsdamer auf am kommenden Dienstag, dem 11.02.2020, um 18.00 Uhr vor dem Brandenburger Landtag ganz klar zu sagen, dass wir in Brandenburg keine Thüringer Verhältnisse zulassen werden. Erklären wir uns solidarisch mit allen demokratischen Kräften in Thüringen. Setzen wir ein deutliches Zeichen gegen Faschismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit.