Rechte Netzwerke in Bundeswehr und Polizei

25.Februar 18:30 Uhr

Schattenarmee oder Einzelfälle? Rechte Netzwerke in Bundeswehr und Polizei mit Martina Renner, MdB

"Politisch motivierte Gewaltbereitschaft spielt in der Bundeswehr keine Rolle." Erklärte der Chef des Militärischen Abschirmdienstes noch 2018. Ein Jahr später musste er zumindest einräumen: "Die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt". Bisher leugneten sowohl Bundeswehr wie auch MAD beharrlich die Ausmaße rechter und neonazistischer Tendenzen in der Truppe. Bis heute wurden so effektive Aufklärung und damit auch wirksame Maßnahmen gegen rechte Strukturen und mögliche Anschläge verhindert.
Auch in der Polizei gibt es solche Strukturen, das zeigen nicht zuletzt die Drohbriefe an die Anwältin Başay-Yıldız, die vermutlich von hessischen Polizisten versandt wurden oder die verschiedenen Skandale aus dem Berliner LKA. Wie sind diese Netzwerke einzuschätzen und wie gefährlich sind sie? Wie erfolgreich gehen Behörden gegen bekannt gewordene Netzwerke vor und warum bleibt die Empörung aus, wenn rechte Soldaten Terrorpläne schmieden?

Martina Renner ist stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag sowie Obfrau des parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Sie beschäftigt sich intensiv mit rechten Netzwerken in Bundeswehr und Polizei.


Die Veranstaltung findet im rotbloq in der Zeppelinstraße 7 statt. Das rotbloq bietet Raum für linke Politik in ihrer Bandbreite - für außerparlamentarische Initiativen, emanzipatorische Bildungsprojekten und die Strukturen der Partei die LINKE und dem parteinahen Jugendverband linksjugend ['solid]. Das rotbloq wird von den Abgeordneten Isabelle Vandre MdL, Marlen Block MdL und Norbert Müller MdB sowie der LINKEN Potsdam unterhalten. Darüber hinaus wird es aktiv von einem Kreis an Nutzer_innen und Sympathisant_innen betrieben, gestaltet und genutzt.