DEMO: Wer schweigt, stimmt zu

18.August 12:30 Uhr Lutherplatz

Wer schweigt, stimmt zu. Gegen Rechtsruck und für eine solidarische Gesellschaft


Aufruf zur Demonstration am 18.08. um 12:30 Uhr

Start: S-Bhf Babelsberg/Lutherplatz


Nicht erst seit gestern wird rechtem Populismus in der (medialen) Öffentlichkeit viel Raum gegeben. Gleichgesinnte fühlen sich ermutigt, trollen sich im Internet und auf der Straße und schreiten zur Tat. Gehetzt wird vorzugsweise gegen Migrant*innen, „Linksversiffte“ und die „etablierte Politik“. Seit mehreren Jahren häufen sich Meldungen über rhetorische Entgleisungen von Gauland und co - sowie über rechte Gewalttaten, die letztlich nur deren konsequente Ausführung sind.

In aktuellen Wahlumfragen zu den anstehenden Landtagswahlen1 liegt die AfD zwischen 19 und 21 Prozent. Damit würde die Fraktion von aktuell 11 Abgeordneten (Ersteinzug 2014) auf 18 (ohne Direktmandate) anwachsen, was eine enorme finanzielle und personelle Ressourcensteigerung bedeutet. Schon jetzt finden sich in der AfD-Fraktion und unter deren Mitarbeitenden organisierte Neonazis und Aktivist*innen der Identitären Bewegung. Ein Blick auf die Landesliste zu den Wahlen am 1. September stimmt diesbezüglich noch pessimistischer.
Wir dürfen auch die andere Law&Order-Partei antisozialer Ausprägung nicht vergessen. Die Brandenburger CDU liegt aktuell bei 17 bis 18 Prozent, verliert damit zwar im Vergleich zu 2014, aber wird trotzdem eine enorm wichtige Rolle bei zukünftigen Koalitionsverhandlungen spielen.
Nicht dass es geraten sei, sonderlich viel Hoffnung in SPD, LINKE oder BÜNDNIS90 oder die parlamentarische „Demokratie“ im Allgemeinen zu legen. Aber mit AfD und CDU gibt es zwei starke Parteien in Brandenburg, die für Abschottung, mehr sogenannte „Sicherheit“, weniger Freiheit und weniger Vielfalt stehen – deren Geschlechterbilder aus dem letzten Jahrtausend stammen, für die Profite vor Mensch und Umwelt gehen, und die in unterschiedlich starker Ausprägung Überschneidungen und Kontakte in rechtsextreme Netzwerke hinein haben.

Bei solchen Aussichten möchte mensch am liebsten den Kopf in den Sand stecken. Das wäre jedoch genau die falsche Reaktion. Wer zu erstarkenden rechten Tendenzen, egal ob im Parlament oder anderswo, schweigt, stimmt indirekt zu. Jetzt ist nicht die Zeit sich im „Privaten“ zu verkriechen. Raus auf die Straße und die Schnauze aufmachen. Die Auseinandersetzung, die sich am gespaltenen Wahlverhalten zeigt, ist eine gesamtgesellschaftliche. Die emanzipatorischen Kräfte müssen dabei gemeinsam laut, selbstbewusst und wahrnehmbar auftreten. Wo rechte Hetze Alltag ist, wird Antifaschismus zur Pflicht. Das heißt nicht nur wählen gehen, sondern alle Mittel und Möglichkeiten ausschöpfen, um AfD und co keinen Fußbreit Raum zu lassen.
Menschen, deren Herz für eine befreite Gesellschaft schlägt, stehen ohnehin schon auf den Todeslisten von Neonazis. Jedoch keine Angst. Gemeinsam zeigen wir ihnen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen. Lasst uns mit einer Demonstration im Vorfeld Landtagswahlen unter Beweis stellen, dass emanzipatorisch orientierte Menschen und Gruppen in Brandenburg sich nicht kleinkriegen lassen. United we stand, united we fight!

Route: Lutherplatz/Babelsberg - Zentrum/Ost - Hauptbahnhof - Lange Brücke - Alter Markt/Landtag - Platz der Einheit

Danach werden wir gemeinsam nach Brandenburg an der Havel fahren, um durch unseren Protest das dortige "Volksfest" der AfD zu demaskieren. Der Zugtreffpunkt wird bei der Demo "Wer schweigt, stimmt zu" bekannt gegeben.